Ebenso wie Raphael möchte ich einen Kommentar zur aktuellen Situation in den Gremien StuPa, AStA wie auch zur am Montag Abend veranstalteten Vollversammlung loswerden. Raphael saß auf der Vollversammlung zwei Sitze weiter, wir hatten also einen ähnlichen Input, visuell wie auch akustisch.
Bei der Vollversammlung waren um die 500 Studenten anwesend. Personen, die die Anwesenheitslisten gesehen haben, sprechen von 480 Studenten. Fakt ist, dass der Hörsaal voll war, jeder Platz belegt, teils doppelt und im hinteren Bereich viele stehen mussten. Das Hauptinteresse der Anwesenden lag nicht beim Bildungsstreik, sondern in erster Linie bei den Vorgängen der StuPa-Sitzung vom 11.11.09, was bereits die Abstimmung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte zeigte.
Ich möchte nicht zu sehr auf die Meinungen eingehen, denn an vielen Stellen stand es einfach Aussage geegen Aussage bzw. hat man klare Fronten gesehen.
Fakt ist:

• Es gab auf der Vollversammlung den Antrag auf Einberufung eines Schlichtungsausschuss vom StuPa. Hierbei sei angemerkt, dass die Einberufung des Schlichtungsausschusses erst nach den Vorkommnissen im StuPa beantragt wurde und nicht vor der Abwahl einer AStA-Referentin.
• Vor der Sitzung des StuPa am 11.11.09 war der Stand im AStA folgendermaßen: 13 Referate, davon 5 unbesetzt. 15 Referenten (davon 6 Co-Referenten).
• Die Begründung für die gestellten Misstrauensvoten ist Disharmonie (dies ist zumindest die Begründung, die öffentlich genannt wurde). AStA-rianer, die sich in der Vollversammlung zu Wort gemeldet haben, haben keine Disharmonie oder Frontenbildung im AStA wahrgenommen.
• Nach der Abstimmung über die Abwahl der zweiten Referentin (bei der StuPa-Sitzung vom 11.11.09) verließen vier Parlamentarier der FSL-Liste und ein Parlamentarier der WiWi-Liste die Sitzung, ließen aber ein beschlussfähiges Gremium zurück.
• Das StuPa hat den Antrag, schnellst möglichst der FZS beizutreten, mit 5 Ja-Stimmen, 2 Gegen-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
• Die Geschäftsordnung (’dass Sitzungen des Stupa um 24:00 Uhr um mindestens 16 Stunden vertagt werden müssen’) wurde vom (gerade noch beschlussfähigen) Gremium geändert.
• Der Stand der personellen Besetzung des AStA sah um ca. 24 Uhr folgendermaßen aus: 15 Referate, davon 9 unbesetzt, 1 kommissarisch. 9 Referenten, davon 4 Co-Referenten, 1 kommissarisch, 1 beurlaubt.
  Unbesetzt: Männer und Schwule, Frauen und Lesben, Behinderte und chronisch Kranke, Hochschulsport, Hochschulgruppen, Öffentlichkeitsarbeit, Kramladen, Hochschulpolitik.
• Die Technik im Kramladen wurde von ehemaligen Referenten (einer zumindest meldete sich zu Wort) abgehängt. Der Vizepräsident des StuPa sprach von Sabotage.
• Es wurden die Anträge auf ‘Selbstauflösung des StuPa’ und ‘Eine Vollversammlung mit Tagesordnungpunkt Rechenschaftsbericht aus dem StuPa und Urabstimmung’ gestellt.

Die Abwahl von AStA-Referenten ist durch die Ordnung des StuPa legitimiert. Auf der Vollversammlung wurde auch nicht die Abwahl selbst kritisiert, sondern das Ablaufen der Vorgänge. Fehlende Gespräche, kein Schlichtungsausschuss, fehlende Sicht der Dinge sowie sogar fehlende Moral wurden vorgeworfen.
Ebenso wurden die Handlungen der Personen nach der StuPa-Sitzung vom 11.11.09 kritisiert. So wurden anscheinend ohne Rücksprache Schränke/Schließfächer aufgebrochen und bereits Rechte der zurückgetretenen AStA-Referenten beschnitten. Es wurden Rundmails geschrieben, deren Inhalt wie auch deren Breite an Empfängern kritisiert wurde. Es wurden Plakate aufgehängt, die Lichtanlage des Kramladen abgehängt.
Es wird sich gegenseitig eine einseitige Darstellung der Vorfälle vom 11.11.09 vorgeworfen.

Eines kann ich summierend für mich daraus schließen: Auf der Vollversammlung haben sich die Wenigsten kompromißbereit gezeigt. Sätze der Art “Wenn der weg ist und das und das geändert wird, komme ich wieder” sind kein Kompromiß, sondern Erpressung.
Es wird nicht problemlösend gedacht, diskutiert und argumentiert, sondern jeder pocht auf seine Position, auf die Vorfälle (die so nunmal jetzt passiert sind. Vieles kann man nicht rückgängig machen.). Es wird mit GO-Anträgen, Buh-Rufen und Applaus gearbeitet, mit persönlichen Diffamierungen und Anfeindungen.

Ein Chat-Freund von mir hat das Ganze noch weiter zusammenfassen können, daher möchte ich an dieser Stelle plankton zitieren: “Kindergarten”.

Tags: AStA, Hochschulpolitik, Studentenparlament, StuPa, Vollversammlung

Dieser Eintrag wurde am Mittwoch, 18. November 2009 um 10:44 erstellt und ist abgelegt unter Uni und Umfeld. Mit dem RSS 2.0 Feed kannst du den Antworten zu diesem Artikel folgen. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder einen Trackback von deiner eigenen Seite senden.